Terms and conditions

**Artikel 1 – Definitionen**

In diesen Bedingungen wird verstanden unter:

Widerrufsfrist: die Frist, innerhalb derer der Verbraucher sein Widerrufsrecht ausüben kann;

Verbraucher: die natürliche Person, die nicht in Ausübung eines Berufs oder Gewerbes handelt und einen Fernabsatzvertrag mit dem Unternehmer abschließt;

Tag: Kalendertag;

Dauertransaktion: ein Fernabsatzvertrag in Bezug auf eine Reihe von Produkten und/oder Dienstleistungen, bei denen die Liefer- und/oder Abnahmeverpflichtung über die Zeit verteilt ist;

Dauerhafter Datenträger: jedes Mittel, das dem Verbraucher oder Unternehmer ermöglicht, an ihn persönlich gerichtete Informationen so zu speichern, dass sie künftig abgerufen und unverändert wiedergegeben werden können.

Widerrufsrecht: die Möglichkeit für den Verbraucher, innerhalb der Widerrufsfrist vom Fernabsatzvertrag zurückzutreten;

Unternehmer: die natürliche oder juristische Person, die Produkte und/oder Dienstleistungen aus der Ferne an Verbraucher anbietet;

Fernabsatzvertrag: ein Vertrag, bei dem im Rahmen eines vom Unternehmer organisierten Systems für den Fernabsatz von Produkten und/oder Dienstleistungen, bis einschließlich des Vertragsabschlusses, ausschließlich eine oder mehrere Techniken für Fernkommunikation verwendet werden;

Technik für Fernkommunikation: ein Mittel, das zum Abschluss eines Vertrages verwendet werden kann, ohne dass Verbraucher und Unternehmer gleichzeitig im selben Raum zusammengekommen sind.

Allgemeine Geschäftsbedingungen: die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Unternehmers.

**Artikel 2 – Identität des Unternehmers**

Handelsname: cindrix.de
Kundendienst E-Mail: info@cindrix.de

**Artikel 3 – Anwendbarkeit**

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für jedes Angebot des Unternehmers und für jeden Fernabsatzvertrag und jede Bestellung zwischen Unternehmer und Verbraucher.

Bevor der Fernabsatzvertrag geschlossen wird, wird dem Verbraucher der Text dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Verfügung gestellt. Falls dies vernünftigerweise nicht möglich ist, wird vor Abschluss des Fernabsatzvertrags darauf hingewiesen, dass die Allgemeinen Geschäftsbedingungen beim Unternehmer eingesehen werden können und dass sie dem Verbraucher auf dessen Wunsch so bald wie möglich kostenlos zugesandt werden.

Falls der Fernabsatzvertrag elektronisch abgeschlossen wird, kann abweichend vom vorstehenden Absatz der Text dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen dem Verbraucher auf elektronischem Wege so zur Verfügung gestellt werden, dass er vom Verbraucher leicht auf einem dauerhaften Datenträger gespeichert werden kann. Falls dies vernünftigerweise nicht möglich ist, wird vor Abschluss des Fernabsatzvertrags angegeben, wo die Allgemeinen Geschäftsbedingungen elektronisch eingesehen werden können und dass sie dem Verbraucher auf dessen Wunsch auf elektronischem Wege oder auf andere Weise kostenlos zugesandt werden.

Für den Fall, dass neben diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch spezifische Produkt- oder Dienstleistungsbedingungen gelten, findet Absatz 2 und 3 entsprechende Anwendung und kann sich der Verbraucher im Falle widersprüchlicher Allgemeiner Geschäftsbedingungen stets auf die für ihn günstigste anwendbare Bestimmung berufen.

Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu irgendeinem Zeitpunkt ganz oder teilweise unwirksam oder aufgehoben sein, so bleibt der Vertrag und diese Bedingungen im Übrigen in Kraft, und die betreffende Bestimmung wird einvernehmlich unverzüglich durch eine Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der ursprünglichen Bestimmung so nahe wie möglich kommt.

Situationen, die in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht geregelt sind, sind „im Geiste“ dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu beurteilen.

Unklarheiten über die Auslegung oder den Inhalt einer oder mehrerer Bestimmungen unserer Bedingungen sind „im Geiste“ dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen auszulegen.

**Artikel 4 – Das Angebot**

Falls ein Angebot eine begrenzte Gültigkeitsdauer hat oder unter Bedingungen erfolgt, wird dies im Angebot ausdrücklich angegeben.

Das Angebot ist unverbindlich. Der Unternehmer ist berechtigt, das Angebot zu ändern und anzupassen.

Das Angebot enthält eine vollständige und genaue Beschreibung der angebotenen Produkte und/oder Dienstleistungen. Die Beschreibung ist so detailliert, dass dem Verbraucher eine gute Beurteilung des Angebots möglich ist. Wenn der Unternehmer Abbildungen verwendet, sind diese eine wahrheitsgetreue Darstellung der angebotenen Produkte und/oder Dienstleistungen. Offensichtliche Fehler oder Irrtümer im Angebot binden den Unternehmer nicht.

Alle Bilder, Spezifikationen und Daten im Angebot sind indikativ und können nicht zu einer Entschädigung oder Auflösung des Vertrages führen.

Bilder von Produkten sind eine wahrheitsgetreue Darstellung der angebotenen Produkte. Der Unternehmer kann jedoch nicht garantieren, dass die dargestellten Farben genau den tatsächlichen Farben der Produkte entsprechen.

Jedes Angebot enthält solche Informationen, dass dem Verbraucher klar ist, welche Rechte und Pflichten mit der Annahme des Angebots verbunden sind. Dies betrifft insbesondere:

- den Preis, mit Ausnahme von Verzollungskosten und Einfuhrumsatzsteuer. Diese zusätzlichen Kosten trägt der Kunde auf eigene Gefahr. Die Post- und/oder Kurierdienste nutzen in Bezug auf die Einfuhr die besondere Regelung für Post- und Kurierdienste. Diese Regelung gilt, wenn die Waren in das Bestimmungsland in der EU eingeführt werden, was im vorliegenden Fall zutrifft. Die Post- und/oder Kurierdienste erheben die Umsatzsteuer (gegebenenfalls zusammen mit den in Rechnung gestellten Verzollungskosten) beim Empfänger der Waren;
- die eventuellen Versandkosten;
- die Art und Weise, wie der Vertrag zustande kommt und welche Maßnahmen dafür erforderlich sind;
- das Bestehen oder Nichtbestehen eines Widerrufsrechts;
- die Art der Zahlung, Lieferung und Ausführung des Vertrages;
- die Frist für die Annahme des Angebots oder die Frist, innerhalb derer der Unternehmer den Preis garantiert;
- die Höhe der Kosten für Fernkommunikation, falls die Kosten für die Nutzung der Fernkommunikationstechnik auf einer anderen Grundlage berechnet werden als dem Basistarif für das verwendete Kommunikationsmittel;
- ob der Vertrag nach seinem Abschluss archiviert wird und wenn ja, auf welche Weise er für den Verbraucher zugänglich ist;
- die Art und Weise, wie der Verbraucher vor Vertragsschluss die von ihm im Rahmen des Vertrages angegebenen Daten überprüfen und gegebenenfalls korrigieren kann;
- die möglichen weiteren Sprachen, in denen neben Deutsch der Vertrag geschlossen werden kann;
- die Verhaltenskodizes, denen sich der Unternehmer unterworfen hat, und die Art und Weise, wie der Verbraucher diese Verhaltenskodizes auf elektronischem Wege einsehen kann; und
- die Mindestdauer des Fernabsatzvertrages im Falle einer Dauertransaktion.

Optional: verfügbare Größen, Farben, Materialien.

**Artikel 5 – Der Vertrag**

Der Vertrag kommt vorbehaltlich der Bestimmungen in Absatz 4 zustande, sobald der Verbraucher das Angebot annimmt und die damit verbundenen Bedingungen erfüllt.

Hat der Verbraucher das Angebot auf elektronischem Wege angenommen, bestätigt der Unternehmer unverzüglich auf elektronischem Wege den Eingang der Annahme des Angebots. Solange der Eingang dieser Annahme nicht durch den Unternehmer bestätigt ist, kann der Verbraucher den Vertrag auflösen.

Wenn der Vertrag elektronisch zustande kommt, trifft der Unternehmer geeignete technische und organisatorische Maßnahmen, um die elektronische Übermittlung von Daten zu sichern und sorgt für eine sichere Webumgebung. Wenn der Verbraucher elektronisch bezahlen kann, wird der Unternehmer geeignete Sicherheitsmaßnahmen ergreifen.

Der Unternehmer kann sich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen darüber informieren, ob der Verbraucher seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommen kann sowie über alle Tatsachen und Umstände, die für einen verantwortungsvollen Abschluss des Fernabsatzvertrags von Bedeutung sind. Hat der Unternehmer aufgrund dieser Untersuchung triftige Gründe, den Vertrag nicht abzuschließen, ist er berechtigt, eine Bestellung oder Anfrage unter Angabe von Gründen abzulehnen oder besondere Bedingungen an die Ausführung zu knüpfen.

Der Unternehmer wird dem Verbraucher zusammen mit dem Produkt oder der Dienstleistung folgende Informationen schriftlich oder in einer Weise, die dem Verbraucher ermöglicht, diese auf einem dauerhaften Datenträger zu speichern, übermitteln:

- die Anschrift der Niederlassung des Unternehmers, an die sich der Verbraucher mit Beschwerden wenden kann;
- die Bedingungen, unter denen und die Art und Weise, wie der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch machen kann, oder eine klare Mitteilung über den Ausschluss des Widerrufsrechts;
- die Informationen über bestehende Kundendienstleistungen und Garantien nach dem Kauf;
- die in Artikel 4 Absatz 3 dieser Bedingungen genannten Angaben, es sei denn, der Unternehmer hat diese bereits vor Vertragserfüllung dem Verbraucher zur Verfügung gestellt;
- die Anforderungen für die Kündigung des Vertrages, wenn der Vertrag eine Laufzeit von mehr als einem Jahr hat oder auf unbestimmte Zeit abgeschlossen ist.

Im Falle einer Dauertransaktion findet die Bestimmung in Absatz 1 nur auf die erste Lieferung Anwendung.

Jeder Vertrag wird unter dem Vorbehalt abgeschlossen, dass die betreffenden Produkte ausreichend verfügbar sind.

**Artikel 6 – Widerrufsrecht**

Beim Kauf von Produkten hat der Verbraucher die Möglichkeit, den Vertrag ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen zu widerrufen. Diese Widerrufsfrist beginnt am Tag nach Erhalt des Produkts durch den Verbraucher oder einen zuvor vom Verbraucher benannten und dem Unternehmer bekannt gegebenen Vertreter.

Während der Widerrufsfrist wird der Verbraucher sorgfältig mit dem Produkt und der Verpackung umgehen. Er wird das Produkt nur in dem Maße auspacken oder verwenden, wie es notwendig ist, um festzustellen, ob er das Produkt behalten möchte. Macht er von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, wird er das Produkt mit allem gelieferten Zubehör und – soweit vernünftigerweise möglich – in Originalzustand und -verpackung an den Unternehmer zurücksenden, gemäß den vom Unternehmer erteilten, angemessenen und klaren Anweisungen.

Möchte der Verbraucher sein Widerrufsrecht ausüben,

ist er verpflichtet, dies dem Unternehmer innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt des Produkts mitzuteilen. Der Verbraucher muss dies mittels des Muster-Widerrufsformulars oder auf andere eindeutige Weise dem Unternehmer mitteilen. Nachdem der Verbraucher den Wunsch geäußert hat, sein Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde das Produkt innerhalb von 14 Tagen zurücksenden. Der Verbraucher muss die Rücksendung des Produkts in jedem Fall nachweisen können, beispielsweise durch einen Versandnachweis.

Wenn der Verbraucher nach Ablauf der in Absatz 2 genannten Frist nicht den Wunsch geäußert hat, sein Widerrufsrecht auszuüben, oder das Produkt nicht an den Unternehmer zurückgesandt hat, ist der Kauf eine Tatsache.

**Artikel 7 – Kosten im Falle des Widerrufs**

Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, so trägt er höchstens die Kosten der Rücksendung der Waren.

Hat der Verbraucher einen Betrag bezahlt, wird der Unternehmer diesen Betrag so schnell wie möglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Widerruf zurückerstatten. Voraussetzung hierfür ist, dass das Produkt bereits beim Unternehmer eingegangen ist oder ein schlüssiger Nachweis der vollständigen Rücksendung erbracht werden kann.

Artikel 8 – Ausschluss des Widerrufsrechts

Der Unternehmer kann das Widerrufsrecht des Verbrauchers für Produkte ausschließen, wie in den Absätzen 2 und 3 beschrieben. Der Ausschluss des Widerrufsrechts ist nur gültig, wenn der Unternehmer dies im Angebot klar angegeben hat, zumindest rechtzeitig vor Vertragsschluss.

Ein Ausschluss des Widerrufsrechts ist nur möglich für Produkte:

  • die vom Unternehmer nach den Spezifikationen des Verbrauchers angefertigt wurden;
  • die eindeutig persönlicher Natur sind;
  • die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht zurückgesendet werden können;
  • die schnell verderben oder altern können;
  • deren Preis von Schwankungen auf dem Finanzmarkt abhängig ist, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat;
  • für einzelne Zeitungen und Zeitschriften;
  • für Audio- und Videoaufnahmen sowie Computersoftware, bei denen der Verbraucher das Siegel gebrochen hat;
  • für Hygieneprodukte, bei denen der Verbraucher das Siegel gebrochen hat.

Ein Ausschluss des Widerrufsrechts ist nur möglich für Dienstleistungen:

  • bezüglich Unterbringung, Transport, Restaurantbetrieben oder Freizeitgestaltung, die an einem bestimmten Datum oder in einem bestimmten Zeitraum erbracht werden sollen;
  • bei denen die Lieferung mit ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers begonnen hat, bevor die Bedenkzeit abgelaufen ist;
  • die Wetten und Lotterien betreffen.

Artikel 9 – Der Preis

Während der im Angebot angegebenen Gültigkeitsdauer werden die Preise der angebotenen Produkte und/oder Dienstleistungen nicht erhöht, vorbehaltlich von Preisänderungen aufgrund von Änderungen der Mehrwertsteuersätze.

Abweichend vom vorhergehenden Absatz kann der Unternehmer Produkte oder Dienstleistungen, deren Preise Schwankungen auf dem Finanzmarkt unterliegen und auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat, zu variablen Preisen anbieten. Diese Bindung an Schwankungen und die Tatsache, dass die angegebenen Preise Richtpreise sind, werden im Angebot angegeben.

Preiserhöhungen innerhalb von 3 Monaten nach Vertragsschluss sind nur zulässig, wenn sie Folge von gesetzlichen Regelungen oder Bestimmungen sind.

Preiserhöhungen ab 3 Monaten nach Vertragsschluss sind nur zulässig, wenn der Unternehmer dies vereinbart hat und:

  • sie Folge von gesetzlichen Regelungen oder Bestimmungen sind; oder
  • der Verbraucher berechtigt ist, den Vertrag mit Wirkung ab dem Tag zu kündigen, an dem die Preiserhöhung in Kraft tritt.

Der Lieferort wird gemäß Artikel 5, Absatz 1, des Umsatzsteuergesetzes 1968 als der Ort bestimmt, an dem der Transport beginnt. In diesem Fall erfolgt die Lieferung außerhalb der EU. Dementsprechend werden die Einfuhrumsatzsteuer bzw. Zollabfertigungskosten beim Kunden durch den Post- oder Kurierdienst erhoben. Daher wird der Unternehmer keine Mehrwertsteuer in Rechnung stellen.

Alle Preise verstehen sich vorbehaltlich von Druck- und Setzfehlern. Für die Folgen von Druck- und Setzfehlern wird keine Haftung übernommen. Bei Druck- und Setzfehlern ist der Unternehmer nicht verpflichtet, das Produkt zum fehlerhaften Preis zu liefern.

Artikel 10 – Konformität und Garantie

Der Unternehmer garantiert, dass die Produkte und/oder Dienstleistungen dem Vertrag, den im Angebot angegebenen Spezifikationen, den angemessenen Anforderungen an Zuverlässigkeit und/oder Brauchbarkeit sowie den zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden gesetzlichen Bestimmungen und/oder behördlichen Vorschriften entsprechen. Wenn vereinbart, garantiert der Unternehmer auch, dass das Produkt für andere als die normale Verwendung geeignet ist.

Eine vom Unternehmer, Hersteller oder Importeur gewährte Garantie beeinträchtigt nicht die gesetzlichen Rechte und Ansprüche, die der Verbraucher auf Grundlage des Vertrags gegenüber dem Unternehmer geltend machen kann.

Mängel oder falsch gelieferte Produkte müssen innerhalb von 14 Tagen nach Lieferung schriftlich dem Unternehmer gemeldet werden. Die Rücksendung der Produkte muss in der Originalverpackung und in neuwertigem Zustand erfolgen.

Die Garantiezeit des Unternehmers entspricht der Werksgarantiezeit. Der Unternehmer ist jedoch niemals verantwortlich für die endgültige Eignung der Produkte für jede einzelne Anwendung durch den Verbraucher, noch für eventuelle Ratschläge bezüglich der Verwendung oder Anwendung der Produkte.

Die Garantie gilt nicht, wenn:

  • der Verbraucher die gelieferten Produkte selbst repariert und/oder bearbeitet hat oder durch Dritte reparieren und/oder bearbeiten ließ;
  • die gelieferten Produkte an abnormalen Bedingungen ausgesetzt wurden oder anderweitig unsachgemäß behandelt wurden oder gegen die Anweisungen des Unternehmers und/oder auf der Verpackung behandelt wurden;
  • der Mangel ganz oder teilweise auf Vorschriften zurückzuführen ist, die die Regierung hinsichtlich der Art oder Qualität der verwendeten Materialien erlassen hat oder erlassen wird.

Artikel 11 – Lieferung und Ausführung

Der Unternehmer wird bei der Entgegennahme und Ausführung von Bestellungen von Produkten die größtmögliche Sorgfalt walten lassen.

Als Lieferort gilt die Adresse, die der Verbraucher dem Unternehmen bekannt gemacht hat.

Unter Berücksichtigung der Bestimmungen in Artikel 4 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird das Unternehmen akzeptierte Bestellungen mit angemessener Schnelligkeit, jedoch spätestens innerhalb von 30 Tagen ausführen, es sei denn, der Verbraucher hat einer längeren Lieferfrist zugestimmt. Sollte sich die Lieferung verzögern oder eine Bestellung nicht oder nur teilweise ausgeführt werden können, wird der Verbraucher spätestens 30 Tage nach Aufgabe der Bestellung darüber informiert. In diesem Fall hat der Verbraucher das Recht, den Vertrag ohne Kosten aufzulösen und Anspruch auf eine eventuelle Entschädigung.

Im Falle einer Auflösung gemäß dem vorigen Absatz wird der Unternehmer den vom Verbraucher gezahlten Betrag so schnell wie möglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach der Auflösung, zurückerstatten.

Wenn die Lieferung eines bestellten Produkts unmöglich ist, wird sich der Unternehmer bemühen, einen Ersatzartikel zur Verfügung zu stellen. Spätestens bei der Lieferung wird klar und verständlich darauf hingewiesen, dass ein Ersatzartikel geliefert wird. Bei Ersatzartikeln kann das Widerrufsrecht nicht ausgeschlossen werden. Die Kosten einer eventuellen Rücksendung gehen zu Lasten des Unternehmers.

Das Risiko der Beschädigung und/oder des Verlusts von Produkten liegt beim Unternehmer bis zum Zeitpunkt der Lieferung an den Verbraucher oder einen zuvor benannten und dem Unternehmer bekannt gemachten Vertreter, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.

Artikel 12 – Dauertransaktionen: Dauer, Kündigung und Verlängerung

Kündigung

Der Verbraucher kann einen Vertrag, der auf unbestimmte Zeit geschlossen wurde und der die regelmäßige Lieferung von Produkten (einschließlich Elektrizität) oder Dienstleistungen zum Gegenstand hat, jederzeit unter Einhaltung der vereinbarten Kündigungsregeln und einer Kündigungsfrist von höchstens einem Monat kündigen.

Der Verbraucher kann einen Vertrag, der für eine bestimmte Zeit geschlossen wurde und der die regelmäßige Lieferung von Produkten (einschließlich Elektrizität) oder Dienstleistungen zum Gegenstand hat, jederzeit zum Ende der festen Laufzeit kündigen, unter Einhaltung der vereinbarten Kündigungsregeln und einer Kündigungsfrist von höchstens einem Monat.

Der Verbraucher kann die in den vorangegangenen Absätzen genannten Verträge:

  • jederzeit kündigen und darf nicht auf die Kündigung zu einem bestimmten Zeitpunkt oder in einem bestimmten Zeitraum beschränkt werden;
  • mindestens auf die gleiche Weise kündigen, wie sie von ihm eingegangen wurden;
  • immer mit derselben Kündigungsfrist kündigen, die der Unternehmer für sich selbst festgelegt hat.

Verlängerung

Ein befristeter Vertrag, der die regelmäßige Lieferung von Produkten (einschließlich Elektrizität) oder Dienstleistungen zum Gegenstand hat, darf nicht stillschweigend für eine bestimmte Dauer verlängert oder erneuert werden.

Abweichend vom vorherigen Absatz darf ein befristeter Vertrag, der die regelmäßige Lieferung von Tages-, Nachrichten- und Wochenzeitungen und Zeitschriften zum Gegenstand hat, stillschweigend für eine bestimmte Dauer von maximal drei Monaten verlängert werden, wenn der Verbraucher diesen verlängerten Vertrag zum Ende der Verlängerung mit einer Frist von höchstens einem Monat kündigen kann.

Ein befristeter Vertrag, der die regelmäßige Lieferung von Produkten oder Dienstleistungen zum Gegenstand hat, darf nur stillschweigend für unbestimmte Zeit verlängert werden, wenn der Verbraucher ihn jederzeit mit einer Frist von höchstens einem Monat und mit einer Frist von höchstens drei Monaten kündigen darf, wenn der Vertrag die regelmäßige, aber weniger als einmal pro Monat erfolgende Lieferung von Tages-, Nachrichten- und Wochenzeitungen und Zeitschriften zum Gegenstand hat.

Ein befristeter Vertrag zur regelmäßigen Lieferung von Tages-, Nachrichten- und Wochenzeitungen und Zeitschriften zu Testzwecken (Probe- oder Kennenlernabonnement) wird nicht stillschweigend fortgesetzt und endet automatisch nach Ablauf der Test- oder Kennenlernperiode.

Dauer

Wenn ein Vertrag eine Laufzeit von mehr als einem Jahr hat, darf der Verbraucher den Vertrag nach einem Jahr jederzeit mit einer Frist von höchstens einem Monat kündigen, es sei denn, die Angemessenheit und Fairness sprechen gegen eine Kündigung vor Ablauf der vereinbarten Dauer.

 

Artikel 13 – Zahlung

Sofern nicht anders vereinbart, sind die vom Verbraucher geschuldeten Beträge innerhalb von 7 Werktagen nach Beginn der Widerrufsfrist gemäß Artikel 6 Absatz 1 zu zahlen. Im Falle eines Vertrags über die Erbringung einer Dienstleistung beginnt diese Frist, nachdem der Verbraucher die Bestätigung des Vertrags erhalten hat.

Der Verbraucher ist verpflichtet, den Unternehmer unverzüglich über etwaige Ungenauigkeiten in den angegebenen oder mitgeteilten Zahlungsdaten zu informieren.

Im Falle eines Zahlungsverzugs des Verbrauchers hat der Unternehmer, vorbehaltlich gesetzlicher Beschränkungen, das Recht, dem Verbraucher die im Voraus bekannt gegebenen angemessenen Kosten in Rechnung zu stellen.

Artikel 14 – Beschwerdeverfahren

Beschwerden über die Ausführung des Vertrags müssen dem Unternehmer innerhalb von 7 Tagen nach Feststellung der Mängel durch den Verbraucher vollständig und klar beschrieben mitgeteilt werden.

Beim Unternehmer eingereichte Beschwerden werden innerhalb von 14 Tagen ab dem Datum des Eingangs beantwortet. Wenn eine Beschwerde eine vorhersehbar längere Bearbeitungszeit erfordert, wird der Unternehmer innerhalb der 14-tägigen Frist mit einer Empfangsbestätigung und einem Hinweis darauf antworten, wann der Verbraucher eine ausführlichere Antwort erwarten kann.

Wenn die Beschwerde nicht im gegenseitigen Einvernehmen gelöst werden kann, entsteht ein Streitfall, der der Streitbeilegung unterliegt.

Eine Beschwerde setzt die Verpflichtungen des Unternehmers nicht aus, es sei denn, der Unternehmer erklärt schriftlich etwas anderes.

Wenn eine Beschwerde vom Unternehmer für begründet befunden wird, wird der Unternehmer nach eigener Wahl entweder die gelieferten Produkte kostenlos ersetzen oder reparieren.

Artikel 15 – Streitigkeiten

Für Verträge zwischen dem Unternehmer und dem Verbraucher, auf die sich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen beziehen, gilt ausschließlich niederländisches Recht. Dies gilt auch, wenn der Verbraucher im Ausland wohnt.

Artikel 16 – CESOP

Aufgrund der im Jahr 2024 eingeführten und verschärften Maßnahmen im Zusammenhang mit der „Änderung des Umsatzsteuergesetzes von 1968 (Gesetz zur Umsetzung der Zahlungsdienstrichtlinie)“ und der damit verbundenen Einführung des Central Electronic System of Payment Information (CESOP) werden Zahlungsdienstleister möglicherweise Daten im europäischen CESOP-System registrieren.